Um Gerechtigkeit, Freiheit, Frieden und ein dauerhaftes Zusammenleben im Iran zu ermöglichen, muss eine säkulare Demokratie wichtigen Grundprinzipien folgen
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Iran Secular Democracy
Die mit iranseculardemocracy.com verbundenen Kanäle wurden mit dem Ziel geschaffen, in erster Linie die Menschen im Iran sowie Iraner und Iranerinnen im Ausland auf transparente Weise über direkte Demokratie aufzuklären und sie im Iran zu fördern. Sie ist unabhängig und losgelöst von bestimmten politischen oder religiösen Weltanschauungen sowie bestimmten Gruppen oder Einzelpersonen und dient lediglich der Förderung einer säkularen Demokratie im Iran. Um Gerechtigkeit, Freiheit, Frieden und ein dauerhaftes Zusammenleben im Iran zu ermöglichen, muss eine säkulare Demokratie wichtigen Grundprinzipien folgen, nämlich und zuallererst: Achtung der allgemein anerkannten Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, Gerechtigkeit, Toleranz und staatliches Machtgleichgewicht Organe. Ein demokratisches System wird nur möglich und funktionieren, wenn Mindestanforderungen an den neutralen, vollständigen und freien Informationsfluss gewährleistet sind. Ohne solche Vorgaben fehlen wichtige Elemente zur Schaffung von Entscheidungsgrundlagen und damit zur optimalen individuellen Meinungsbildung. Dementsprechend kann die aktive und breite Beteiligung der Bevölkerung gefördert werden, was wiederum von erheblicher Bedeutung für die Akzeptanz und Legitimität politischer Entscheidungen ist.
Grundlage für die Schaffung der genannten Rahmenbedingungen für eine Demokratie ist eine qualitativ hochwertige und fortschrittliche Verfassung, die die Interessen der gesamten Nation und aller im Iran lebenden Menschen berücksichtigt und nicht nur die einer bestimmten Weltanschauung, Religion oder Gruppe oder Einzelperson. Es versteht sich von selbst, dass kein Mensch die absolute Wahrheit kennt, aber die Gesamtheit der Menschen kann ihr näher kommen als ein einzelnes Individuum. Langfristig sind entsprechende ganzheitliche politische Entscheidungen zielführender und dauerhafter. Folglich ist die hier vorgeschlagene Verfassung als Vorschlag bzw. als Grundlage für die künftige iranische Verfassung zu verstehen, und zwar mit dem Ziel, die langfristigen Interessen des iranischen Volkes unter Wahrung aller oben genannten Prinzipien sowie der Möglichkeit zu gewährleisten Partizipation und breite Akzeptanz des iranischen Volkes.
Ungeachtet dessen sei hier erwähnt, dass letztlich nur das iranische Volk eigenständig über die für es optimale Staats- und Regierungsform entscheiden soll und muss.
Neue Verfassung
Wir arbeiten an einer Verfassung, die mit den universellen Menschenrechtskonventionen konform sein wird. Dabei werden diverse iranische Verfassungen und Verfassungsentwürfe sowie andere geltende Verfassungen einiger europäischen Staaten angemessen berücksichtigt.
Prinzipien
Gesetzmässigkeit, Unabhängigkeit, Sicherheit und Stabilität, Gleichheit und Gerechtigkeit, Toleranz, wirtschaftlicher sowie sozialer Wohlstand, wissenschaftlicher und technologischer Fortschritt, Verantwortung in der Innen- und Aussenpolitik sowie Ausgewogenheit in der Gewaltenteilung der staatlichen Organe unter der Möglichkeit direkter Einflussnahme des gesamten iranischen Volkes.
Implementierung
Die letztlich zur Abstimmung vorgelegte Verfassung soll unbeeinflusst unter neutraler Aufsicht durch das gesamte iranische Volk in einem Referendum entschieden werden.
säkulare Demokratie
Eine Erklärung:
Eine säkulare Demokratie ist eine Staatsform, die auf demokratischen Prinzipien und Werten beruht und in der der Staat von der Religion getrennt ist. Diese Art von politischem System zeichnet sich durch eine Reihe von Schlüsselmerkmalen aus, die sicherstellen sollen, dass die Regierung dem Volk gegenüber rechenschaftspflichtig ist und die Rechte und Freiheiten des Einzelnen geschützt werden.
Ein wichtiges Merkmal der säkularen Demokratie ist die Trennung von Religion und Staat. Dies bedeutet, dass der Staat mit keiner bestimmten Religion verbunden ist und dass religiöse Überzeugungen und Praktiken nicht zur Bestimmung der öffentlichen Ordnung herangezogen werden.
Ein weiteres Schlüsselmerkmal einer säkularen Demokratie ist die Achtung der individuellen Rechte und Freiheiten. Dazu gehört der Schutz der Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit. Es bedeutet auch, dass die Regierung sicherstellen muss, dass alle Personen vor dem Gesetz gleich behandelt werden und dass ihre Rechte geschützt werden, unabhängig von ihrer Rasse, Religion, ihrem Geschlecht oder anderen Merkmalen.
Zu einer säkularen Demokratie gehört auch der Grundsatz der Mehrheitsherrschaft mit Schutz der Minderheitenrechte. Das bedeutet, dass die Regierung idealerweise direkt vom Volk gewählt wird (direkte Demokratie) und dass Entscheidungen auf der Grundlage des Willens der Mehrheit getroffen werden, wobei die Rechte von Minderheitengruppen geschützt werden. Es muss sichergestellt werden, dass die Minderheitsgruppen nicht durch die Entscheidungen der Mehrheit marginalisiert oder unterdrückt werden.
Eine säkulare Demokratie zeichnet sich auch durch freie und faire Wahlen aus. Das bedeutet, dass die Bürgerinnen und Bürger das Wahlrecht haben und dass Wahlen transparent und unparteiisch durchgeführt werden. Dies ist ein wichtiges Merkmal einer säkularen Demokratie, da es sicherstellt, dass die Regierung dem Volk gegenüber rechenschaftspflichtig ist und dass der politische Prozess fair und offen ist.
Die Justiz ist ein weiterer wichtiger Bestandteil einer säkularen Demokratie. Eine unabhängige Justiz ist unabdingbar, um sicherzustellen, dass das Gesetz fair und gerecht angewandt wird und dass Einzelpersonen im Falle einer Verletzung ihrer Rechte rechtliche Schritte einleiten können.
Transparenz und Rechenschaftspflicht sind ebenfalls Schlüsselmerkmale einer säkularen Demokratie. Das bedeutet, dass die Regierung offen und transparent in Bezug auf ihre Handlungen sein muss und dass sie gegenüber dem Volk für ihre Entscheidungen und Politik rechenschaftspflichtig sein muss. Dies trägt dazu bei sicherzustellen, dass die Regierung das Volk repräsentiert und auf seine Bedürfnisse und Sorgen eingeht.
Schließlich erfordert eine säkulare Demokratie eine aktive Beteiligung der Bürger am politischen Prozess. Das bedeutet, dass Einzelpersonen informiert und in den politischen Prozess einbezogen werden müssen und dass sie in der Lage sein müssen, ihre Ansichten und Meinungen zur öffentlichen Ordnung zu äußern. Dies ist ein wichtiges Merkmal einer säkularen Demokratie, da es sicherstellt, dass die Regierung das Volk repräsentiert und auf seine Bedürfnisse und Sorgen eingeht.
Zan, Zendegi, Azadi; Frau, Leben, Freiheit; Ein Weg zu echter und transparenter Freiheit für iranische Frauen und Männer
Im Herzen des Nahen Ostens regt sich eine mächtige Bewegung, die in dem Satz „Zan, Zendegi, Azadi; Frau, Leben, Freiheit“ zusammengefasst ist. Diese Bewegung, die ihre Wurzeln in der turbulenten Geschichte der iranischen Revolution hat, ist ein Zeugnis für die Widerstandskraft und den Mut der iranischen Frauen.
„Zan, Zendegi, Azadi; Frau, Leben, Freiheit“ ist mehr als nur ein Slogan; es ist ein Schlachtruf, ein Funke der Hoffnung und ein Symbol des Widerstands gegen Unterdrückung. Er steht für eine weltweite Solidaritätsaktion mit iranischen Frauen und Mädchen, die friedlich für ihre Grundrechte demonstrieren.
Das Schlüsselwort „Frau“ oder „Zan“ auf Persisch steht für die zentrale Rolle der Frauen in dieser Bewegung. Trotz der systembedingten Diskriminierung und Ungleichheit haben sich die iranischen Frauen an vorderster Front für Veränderungen eingesetzt. Sie sind nicht nur Opfer ihrer Umstände, sondern auch Akteure des Wandels, die mutig gesellschaftliche Normen in Frage stellen und für ihre Rechte kämpfen.
„Freiheit“, oder „Azadi“ auf Persisch, ist das ultimative Ziel dieser Bewegung. Es ist ein Aufruf zur Freiheit von geschlechtsspezifischer Diskriminierung, zur Freiheit, seine Überzeugungen zu äußern, und zur Freiheit, sein Schicksal selbst zu gestalten.
Er spiegelt die Bestrebungen der Bewegung wider, die ein Ende von Einschränkungen, Unterdrückung, Diskriminierung, Tyrannei und jeder Form von Autokratie oder Diktatur im Iran anstrebt.
Die iranische Revolution in 1979 dient als historische Kulisse für diese Bewegung. Die Revolution, die eine turbulente Zeit in der Geschichte des Irans war, löste eine Welle von Veränderungen in der politischen, sozialen und kulturellen Landschaft des Landes aus. Doch trotz des Versprechens von Gleichheit und Freiheit sind die Rechte der Frauen im Iran ein umstrittenes Thema geblieben.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass „Zan. Zendegi. Azadi. Frau, Leben, Freiheit“ ist ein starkes Symbol (in erster Linie) für den anhaltenden Kampf um die Rechte der Frauen im Iran. Es erinnert an den Mut und die Widerstandskraft der iranischen Frauen, die trotz aller Herausforderungen weiterhin für ihre Rechte und Freiheiten kämpfen. Es ist ein Zeugnis für den beständigen Geist der neuen iranischen Revolution und ihr unerfülltes Versprechen von Gleichheit und Freiheit.
Antwort auf häufig gestellte Fragen
Wie alles im Leben braucht Qualität Zeit.
Der Verfassungsentwurf ist naturgemäß keine Einzelaufgabe; es erfordert viel juristisches und politisches Wissen, Koordination und viel Durchhaltevermögen. Je mehr Menschen beteiligt sind, desto mehr Meinungen und Ideen kommen zusammen. Darüber hinaus müssen die politischen Entwicklungen und Wünsche der iranischen Bevölkerung beobachtet und berücksichtigt werden.
Die frühzeitige Ausarbeitung der Verfassung soll sicherstellen, dass dem Volk ein gründlicher und sauberer Entwurf vorgelegt werden kann, um letztlich eine überstürzte Abstimmung zu verhindern, wie sie ohne ausreichende Transparenz und alternativlos nach der Islamischen Revolution stattfand. Darüber hinaus sollte ein politischer Machtkampf zwischen Gruppen oder Einzelpersonen vermieden werden, zumal die vorgeschlagene Verfassung allen ermöglicht, sich aktiv und passiv zu beteiligen und einzubringen und folglich keine Gruppe, Sichtweise oder Person in irgendeiner Weise bevorzugt oder ausschließt (mehr dazu dies unten). Alle können und sollen sich im Rahmen dieser Verfassung im zukünftigen Iran im Rahmen ihrer Möglichkeiten am Wiederaufbau eines fortschrittlichen und unabhängigen Iran beteiligen.
Daher wird es als sinnvoll, ja sogar notwendig erachtet, sich möglichst früh mit der künftigen Verfassung auseinanderzusetzen.
Die bisherige Verfassung der Islamischen Republik war detailliert, enthielt aber keine Trennung von Religion und Staat, entscheidende Schlupflöcher und eine Machtkonzentration, die die derzeit von allen angestrebten Interessen des iranischen Volkes nicht ausreichend wahren konnte. Die hier vorgestellte Verfassung soll umfassend sein und wichtige Grundsätze sowohl der derzeit geltenden Verfassung als auch anderer Verfassungsentwürfe für den Iran einbeziehen.
Zudem soll die frühzeitige Verfassungsgebung eine breite Akzeptanz erreichen, indem sich alle frühzeitig mit einem neuen System oder einer neuen Verfassung auseinandersetzen und bereits offen für Anpassungen sein können.
Darüber hinaus kann dieser Verfassungsentwurf den politischen Druck auf das Regime im Iran erhöhen, indem er eine Alternative bietet. Die Geschichte hat gezeigt, dass sich nur gerade Systeme historisch bewährt und langfristig erhalten haben.
Darüber hinaus soll dieses Projekt die freiheitssuchenden Menschen im Iran motivieren und ihnen konkret zeigen, wofür sie auf die Straße gehen: Nämlich für die Eroberung ihrer Grundfreiheiten und -rechte im Rahmen der «Woman Life Freedom» Bewegung und für die Schaffung eines progressiven säkularen demokratischen Iran.
„Säkularismus“ ist das Prinzip der Trennung von Religion und Staat. Demnach sollten staatliche Institutionen nicht von Religionen beeinflusst werden und in religiösen Angelegenheiten völlig neutral sein.
Säkularismus kann unabhängig von der Staats- und Regierungsform etabliert werden.
Angesichts der Erfahrungen in der Geschichte des Iran wie auch in anderen Staaten, insbesondere in Europa, wurde Religion für Machtzwecke missbraucht. Dies hat nicht nur den Betroffenen geschadet, sondern langfristig auch dazu geführt, dass Menschen sich von der Religion distanzieren und damit die Mittel dem Zweck schaden. Zudem ist das Konfliktpotential mit in verschiedene Richtungen gerichteten Interessen enorm.
Direkte (säkulare) Demokratie ist ein System, das nicht nur demokratisch ist und allen Menschen das Recht auf Beteiligung einräumt, sondern auch die Beteiligungsrechte durch verschiedene Mittel stärkt und ihre Reichweite ausweitet: z.B. durch die Ermöglichung der Beteiligung oder Intervention des Volkes auf direktem Weg in den politischen Entscheidungsprozess.
Zum Beispiel durch die Bereitstellung folgender Mechanismen:
– Volksinitiative (Die Volksinitiative ermöglicht es den Bürgerinnen und Bürgern zum Beispiel, eine Änderung oder Ergänzung der Verfassung oder der Gesetze auf eine proaktivere Weise vorzuschlagen. Allerdings könnte dieses Initiativrecht auch auf andere Handlungen und Entscheidungen ausgedehnt werden, was vielleicht einmalig ist. In Anbetracht der heutigen technologischen Möglichkeiten könnte die Umsetzung unter bestimmten Bedingungen leichter möglich sein.)
– Fakultatives Referendum (Es kann festgelegt werden, dass bestimmte staatliche Akte dem fakultativen Referendum unterliegen (z.B. rückwirkend), wenn die festgelegten Bedingungen erfüllt sind, z.B. wenn eine bestimmte Anzahl von Unterschriften innerhalb einer bestimmten und begrenzten Zeit gesammelt wird).
– Obligatorisches Referendum (Es kann festgelegt werden, dass bestimmte staatliche Handlungen einem obligatorischen Referendum (z.B. im Voraus oder im Nachhinein) unterliegen, wenn die festgelegten Bedingungen erfüllt sind, z.B. wenn bestimmte staatliche Aktivitäten geplant sind, Entscheidungen von grosser Tragweite getroffen werden sollen oder wenn Verfassungsänderungen vom Parlament verabschiedet werden – alle müssen dem Volk zur Abstimmung vorgelegt werden)
Die Terminologie der direkten Demokratie ist nicht einheitlich. In verschiedenen Ländern werden unterschiedliche Begriffe verwendet, um ähnliche Institutionen (Mechanismen) und Verfahren zu beschreiben. Daher sind die Mechanismen und Verfahren zu definieren.
Eine direkte Demokratie hat natürlich nicht nur Vorteile. Auch die Nachteile müssen bedacht und die Risiken entsprechend gemildert werden. Zu solchen Nachteilen oder Risiken gehören hohe Kosten, Informations- und Kompetenzmangel, Wählermüdigkeit, die Gefahr von autoritärem und populistischem Missbrauch, zeitaufwändige Verfahren und logistische Herausforderungen. Bei einer Gesamtbetrachtung, der Festlegung geeigneter Mechanismen sowohl in der Praxis als auch in der Form (z.B. in Gesetzen und Verordnungen) und der Einrichtung eines angemessenen operativen Managements sowie einer ausreichenden kulturellen Bildung würden die Vorteile der direkten Demokratie jedoch langfristig eindeutig überwiegen.
Die direkte Demokratie soll eines der zusätzlichen Merkmale der hier geplanten Verfassung sein.
Die Demokratie als Staatsform baut auf der Republik (als Staatsform) auf. Der Iran ist ein Vielvölkerstaat. Die Berücksichtigung der lokalen Kultur der einzelnen Provinzen und Gebräuche ist unumgänglich. Dem muss mit einem angemessenen Mass an Föderalismus Rechnung getragen werden.
Eine repräsentative Demokratie ist je nach Ausgestaltung vielleicht etwas schneller in Entscheidungsprozessen, aber die Interessen des Volkes werden nur indirekt und nur teilweise vertreten.
Nach der hier geäusserten Auffassung bewirkt beispielsweise eine direkte Demokratie mit ihren umfangreichen Partizipations- und Beteiligungsmöglichkeiten, an der sich auch sozial schwächere Menschen direkt aktiv und passiv beteiligen können, eine grössere Akzeptanz staatlichen Handelns in der Bevölkerung. Diese breite Beteiligung fördert nicht zuletzt den politischen Diskurs und steht für die notwendige Diversität im Zusammenhang mit der Stimmabgabe im Iran. Zudem können bei den erheblichen Einflussmöglichkeiten auf neue Gesetze die Interessen der Menschen angemessen berücksichtigt und bei Anpassungen, die sich ändern können, berücksichtigt werden. Folglich spiegeln sich die Interessen der Menschen dynamisch in den Gesetzen wider.
Eine direkte Demokratie kann die Ungleichheit im Kontext der herrschenden Elite weiter reduzieren, zumal zumindest formal alle die gleiche Ausgangslage für die Ausübung politischer Ämter haben wie beispielsweise in anderen Staats- oder Regierungsformen.
Eine direkte Demokratie würde daher erheblich zur Wahrung des politischen Friedens, der längerfristigen Stabilität und damit des gesellschaftlichen, technologischen und wirtschaftlichen Fortschritts des Iran beitragen. Dies wäre durchaus im Interesse der Allgemeinheit. Kulturell setzt dies jedoch eine entsprechende Toleranz voraus, um sich beispielsweise an Mehrheitsentscheidungen anzupassen.
Iran Secular Democracy ist der Ansicht, dass andere Staats- oder Regierungsformen je nach Ausgestaltung möglicherweise nicht nur keinen Mehrwert für die Bevölkerung, sondern auch gewisse Risiken mit sich bringen. Dazu gehören mangelnde Transparenz oder Kontinuität in der Innenpolitik bei einem Wechsel des Monarchen, eingeschränkte Beteiligungs- und Mitbestimmungsrechte der Bevölkerung, Mehrkosten zulasten der Allgemeinheit sowie gesetzlich verankerte Ungleichbehandlungen, da sich zwangsläufig die Frage stellt, warum eine Person längerfristig privilegiert sein sollte.
Auf eine Diskussion anderer Staatsformen wie der konstitutionellen oder parlamentarischen Monarchie wird hier bewusst verzichtet.
Aus den oben genannten Gründen wird hier auf eine direkt-demokratische Verfassung hingearbeitet.
Historisch gesehen nahm das Perserreich mit seiner 1. Menschenrechtscharta sowie die Hochkultur weltweit eine Vorreiterrolle ein. Es wäre wünschenswert, dass der Iran weltweit wieder eine aktivere und beispielhaftere Führungsrolle einnimmt, indem er eine direkte Demokratie schafft, die möglicherweise sogar über bestehende Modelle hinausgeht. Mit den heutigen technologischen Mitteln sollte sogar eine Implementierung einer fortgeschritteneren Demokratie machbar sein.
Eine säkulare Demokratie erlaubt der gesamten Bevölkerung direkte Partizipation und schränkt Willkürregierungen ein. Darüber hinaus können im Staat die unterschiedlichsten Interessen vertreten werden. Diese Vielfalt zahlt sich im Laufe der Zeit aus, wenn die dargestellte Vielfalt zu Stabilität führt und dies wiederum verschiedene positive Wirkungen auf die Menschen haben kann (z. B. Wohlfahrts- und Entwicklungsförderung).
Angehörige verschiedener Religionen können ihren Glauben praktizieren und sich direkt an politischen Angelegenheiten beteiligen, die ihre Interessen betreffen. (Weitere Informationen finden Sie in der Satzung). Die Stimmen von Minderheiten oder sozial schwächeren Personen können direkt harmonisiert werden. Damit würde dem Gebot der Chancengleichheit nicht nur formal, sondern auch faktisch besser Rechnung getragen.
Die vorgeschlagene Verfassung würde vor allem die Mitwirkungsrechte der iranischen Bevölkerung garantieren, indem sie dem Volk das Recht auf Initiativ- oder Referendum in breiter Form zur Verfügung stellt.
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Dies ist ein 3-minütiges Video, um die grundlegendsten Konzepte einer Demokratie vorzustellen. Demokratie ist eine Staatsform, in der alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen – entweder direkt oder indirekt durch gewählte Vertreter – an der Vorlage, Ausarbeitung und Schaffung von Gesetzen beteiligt sind. Es umfasst soziale, religiöse, kulturelle, ethnische und rassische Gleichheit, Gerechtigkeit, Freiheit und Brüderlichkeit.
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Fragen zur iranischen Revolution 2022 :
Die Proteste im Iran im Jahr 2022 wurden in erster Linie durch wirtschaftliche Probleme wie Inflation, Arbeitslosigkeit und die Abwertung des iranischen Rial ausgelöst. Die wirtschaftliche Lage wurde durch die COVID-19-Pandemie und internationale Sanktionen noch verschärft. Die Demonstranten äusserten auch ihre Unzufriedenheit mit dem Umgang der Regierung mit verschiedenen Problemen, darunter Wasserknappheit, Stromausfälle, Korruption und Misswirtschaft. Ausserdem forderten sie die Achtung ihrer Grundrechte.
JA, die Iraner protestieren auch nach dem Tod der 22-jährigen Mahsa Amini.
Während der Proteste im Jahr 2022 gab es Berichte über ein hartes Vorgehen der iranischen Behörden, einschliesslich des Einsatzes von Tränengas, Wasserwerfern und scharfer Munition. Es gab auch Berichte über Internetsperren und Verhaftungen von Demonstranten.
Die Proteste richten sich in erster Linie gegen das iranische islamische Regime und das Establishment. Die Demonstranten bringen ihre Unzufriedenheit über den Umgang der Regierung mit wirtschaftlichen, politischen und anderen innenpolitischen Fragen zum Ausdruck (einschliesslich, aber nicht beschränkt auf die Grundrechte und die Freiheit des iranischen Volkes).
Der Erfolg von Protesten ist schwer zu messen, vor allem auf kurze Sicht. Während die revolutionären Proteste von 2022 die Aufmerksamkeit auf die eingeschränkte Freiheit und die wirtschaftlichen Nöte vieler Iraner lenkten, ist unklar, welche langfristigen Veränderungen sie bewirkt haben könnten. Dennoch sind die Iraner entschlossen, weiterzumachen, bis das Land – wie es heisst – von diesem Regime befreit ist.
Die vorherrschende Religion im Iran ist der Islam, wobei der schiitische Islam die am häufigsten praktizierte Konfession ist. Die offizielle Volkszählung der iranischen Regierung von 2011 zeigt, dass fast alle Iraner an den Islam glauben (99,98 %). Es gibt jedoch auch kleine Populationen von Christen, Juden, Zoroastriern und Anhängern des Bahaʼi-Glaubens, der von der iranischen Regierung nicht als Religion anerkannt wird.
